Ortsrecht

0 Allgemeine Verwaltung

0.01 Hauptsatzungen

• Hauptsatzung der Stadt Wittingen vom 01.10.2022

0.02 Entschädigungen für Ratsmitglieder etc.

• Entschädigungssatzung ab 01.01.2023

0.03 Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtvorschriften sowie die Ortsräte

• Geschäftsordnung vom 16.12.2021

1 Finanzen

1.01 Vergnügungssteuer

• Vergnügungssteuersatzung Stadt Wittingen ab 01.01.2024

1.02 Hundesteuer

• Hundesteuersatzung ab 01.01.2022

1.03 Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis

• Verwaltungskostensatzung mit Kostentarif vom 07.12.2000

   

1.04 Haushalt

• Haushalt 2024/2025

• 1. Nachtragshaushaltssatzung 2025

1.05 Hafen

• Satzung über die Erhebung von Gebühren im Umschlaghafen Wittingen

• Anlage 1 Hafentarife ab 01.01.2023 (Stand 03.11.2022)

1.06 Hebesätze

• Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer

2 Sicherheit und Ordnung

2.01 Sicherheit und Ordnung

• Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit vom 29.03.2011

2.02 Freiwillige Feuerwehr

1. Freiwillige Feuerwehr

• Satzung der Freiwilligen Feuerwehr vom 11.12.2014

• 1. Änderungssatzung vom 26.09.2019

• 2. Änderungssatzung vom 03.09.2020

2. Jugendabteilung der FFW

• Organisationsgrundsätze der Jugendabteilung der Freiwilligen Feuerwehr vom 23.04.1980

3. Fahrerlaubnis

• Förderrichtlinien zum Erwerb der Fahrerlaubnis für das Führen von Feuerwehr- Einsatzfahrzeugen vom 01.01.2015

4. Kostenersatz und Gebühren

• Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wittingen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben vom 28.06.2018

• 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wittingen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben vom 25.06.2020

• 2. Änderung Feuerwehrgebührensatzung vom 01.12.2022

2.03 Straßenreinigung

• Straßenreinigungssatzung vom 21.12.2010

• Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung vom 21.12.2010

2.04 Sondernutzungen von Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten

• Satzung vom 12.07.1984

• Sondernutzungsgebührensatzung vom 12.07.1984

• 1. Änderungssatzung vom 07.12.2000 einschl. Gebührentarif

   

2.05 Obdachlosenunterkünfte

• Satzung über die Unterbringung obdachloser Personen vom 17.03.2005

• Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften vom 17.03.2005

• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften vom 17.03.2005

• 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Wittingen

3 Schulen, Kindertagesstätten und Kultur

3.01 Stadtbücherei

• Benutzungsordnung der Stadtbücherei vom 21.12.2010

• Benutzungsordnung für die Internetplätze in der Stadtbücherei vom 01.03.2001

   

3.02 Schule

• Schulbezirkssatzung der Stadt Wittingen vom 01.12.2021

• Richtlinien für die außerschulische Nutzung von Schulen der Stadt Wittingen vom 02.07.2008

   

3.03 Kindertagesstätten

• Kindertagesstätteneinrichtungssatzung vom 27.03.2025

4 Bauwesen, Wasser und Abwasser

4.01 Erschließungsbeiträge

• Erschließungsbeitragssatzung vom 12.10.1987

4.03 Erscheinungsbild der Innenstadt Wittingen

• Gestaltungssatzung für die Wittinger Innenstadt - Inhalte und Begründung,  Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung baulicher Anlagen und Werbeanlagen vom 18.12.2023

4.04 Kostenerstattung für die Durchführung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

• Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 135 c BauGB vom 07.12.1999

4.05 Sanierung der Innenstadt Wittingen

• Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Innenstadt Wittingen" vom 01.11.2019

• Modernisierungsrichtlinie nach Nr. 5.3.3 der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen (Städtebauförderungsrichtlinie - R-StBauF-) für das Sanierungsgebiet „Innenstadt Wittingen"

• Modernisierungsrichtlinie - 1. Änderung vom 14.12.2023

4.33 Zufahrten und Zuwegungen im Stadtgebiet Wittingen

• Richtlinie für die Einrichtung von Zufahren und Zuwegungen zu Grundstücken im Stadtgebiet Wittingen vom 17.03.2022

4.35 Vorkaufsrecht

• Satzung der Stadt Wittingen über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB

5 Jugend, Sport, Bäder und Gesundheit

5.01 Jugendarbeit (Zuschüsse für Fahrten und Lager)

• Richtlinien über die Förderung der Jugendarbeit vom 28.07.2011

5.02 Sportförderung

• Richtlinien über die Förderung des Sportes vom 18.12.2008

• 1. Änderung der Richtlinien über die Förderung des Sportes vom 28.08.2015

• 2. Änderung der Richtlinien über die Förderung des Sportes vom 01.01.2020

5.03 Sporthallen

• Benutzungsordnung für die Sporthallen vom 08.06.2000

5.04 Sportplätze

• Benutzungsordnung für die Sportplätze vom 04.12.1978

5.05 Bäder, Saunen, Schwimmhalle und Freizeitanlage

• Gebührensatzung für Bäder, Saunen, Schwimmhalle und Freizeitanlage vom 04.04.2011

• 1. Änderung der Gebührensatzung für die Bäder, die Schwimmhalle und die Freizeitanlage vom 30.04.2021

• 2. Änderung der Gebührensatzung für die Bäder, die Schwimmhalle und die Freizeitanlage vom 31.03.2023

• 3. Änderung der Gebührensatzung für die Bäder, die Schwimmhalle und die Freizeitanlage vom 27.03.2025

   

• Satzung über die Benutzung des Ernst-Siemer-Bades vom 26.06.2006

• Satzung über die Benutzung der Freizeitanlage "Strandbad Knesebeck" vom 26.06.2006

• Satzung über die Benutzung der Schwimmhalle Knesebeck vom 26.06.2006

5.06 Reisemobil-/Wohnmobileinstellplätze

• Nutzungsbedingungen der Reisemobileinstellplätze Parkplatz Ernst-Siemer-Bad Wittingen

6 Öffentliche Einrichtungen, Märkte, Dorfgemeinschaftseinrichtungen und WIrtschaftsförderung

6.02 Dorfgemeinschaftseinrichtungen

• Benutzungs- und Gebührensatzung für Dorfgemeinschaftseinrichtungen vom 17.03.2016

6.03 Wirtschaftsförderung

• Richtlinie der Stadt Wittingen zur Förderung kleinerer und mittlerer Unternehmen im Stadtgebiet Wittingen vom 26.01.2021

• Richtlinie Jung kauft Alt

7 Friedhöfe

7.01 Friedhofssatzung

• Friedhofssatzung vom 01.01.2024

7.02 Gebühren

• Friedhofsgebührensatzung vom 01.01.2024