Wittingen

Ortsrecht


0 Allgemeine Verwaltung

0.01 Hauptsatzungen

Hauptsatzung der Stadt Wittingen vom 23.09.2022, gültig ab 01.10.2022
 

0.02 Entschädigungen für Ratsmitglieder etc.

Satzung über die Entschädigungen für Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder etc. vom 23.09.2022, gültig ab 01.01.2023
 

0.03 Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtvorschriften sowie die Ortsräte

Geschäftsordnung vom 16.12.2021

 

1 Finanzen

1.01 Vergnügungssteuer

Vergnügungssteuersatzung vom 01.01.2024


1.02 Hundesteuer

Hundesteuersatzung vom 01.01.2022


1.03 Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis

Verwaltungskostensatzung mit Kostentarif vom 07.12.2000


1.04 Haushalt

Haushalt 2023


1.05 Hafen

Satzung über die Erhebung von Gebühren im Umschlaghafen Wittingen 

Anlage 1 Hafentarife ab 01.01.2023 (Stand 03.11.2022)

 

2 Sicherheit und Ordnung

2.01 Sicherheit und Ordnung

Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit vom 29.03.2011
 

2.02  -aufgehoben-


2.03 Freiwillige Feuerwehr

1. Freiwillige Feuerwehr
Satzung der Freiwilligen Feuerwehr vom 11.12.2014
1. Änderungssatzung vom 26.09.2019
2. Änderungssatzung vom 03.09.2020


2. Jugendabteilung der FFW
Organisationsgrundsätze der Jugendabteilung der Freiwilligen Feuerwehr vom 23.04.1980

3. Fahrerlaubnis
Förderrichtlinien zum Erwerb der Fahrerlaubnis für das Führen von Feuerwehr- Einsatzfahrzeugen vom 21.12.2010

4. Kostenersatz und Gebühren
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wittingen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben vom 28.06.2018
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wittingen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben vom 25.06.2020

2.Änderung Feuerwehrgebührensatzung vom 01.12.2022

2.04 Sondernutzungen von Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten

Satzung vom 12.07.1984
Sondernutzungsgebührensatzung vom 12.07.1984
1. Änderungssatzung vom 07.12.2000 einschl. Gebührentarif
 

2.05 Straßenreinigung

Straßenreinigungssatzung vom 21.12.2010
Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung vom 21.12.2010
 

2.06 Obdachlosenunterkünfte

Satzung über die Unterbringung obdachloser Personen vom 17.03.2005
Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften vom 17.03.2005
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften vom 17.03.2005

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Wittingen 

 

3 Schulen, Kindertagesstätten und Kultur

3.01 Stadtbücherei

Benutzungsordnung der Stadtbücherei vom 21.12.2010
Benutzungsordnung für die Internetplätze in der Stadtbücherei vom 01.03.2001
 

3.02 Schule

Schulbezirkssatzung der Stadt Wittingen vom 01.12.2021
Richtlinien für die außerschulische Nutzung von Schulen der Stadt Wittingen vom 02.07.2008
 

3.03 Kindertagesstätten

Kindertagesstätteneinrichtungssatzung vom 20.12.2018
1. Änderung der Kindertagesstätteneinrichtungssatzung vom 24.05.2019
2. Änderung der Kindertagesstätteneinrichtungssatzung vom 03.02.2020
3. Änderung der Kindertagesstätteneinrichtungssatzung vom 26.01.2021
4. Änderung der Kindertagesstätteneinrichtungssatzung vom 17.03.2022
5. Änderung der Kindertagesstätteneinrichtungssatzung vom 30.06.2023

 

4 Bauwesen, Wasser und Abwasser

4.01 Erschließungsbeiträge

Erschließungsbeitragssatzung vom 12.10.1987
Erschließungsbeitragssatzung für die Lärmschutzanlage „Vor dem Busche II“ in der OS Ohrdorf vom 14.10.1997
 

4.02 Kostenerstattung für die Durchführung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 135 c BauGB vom 07.12.1999
 

4.03 Ausgleichsbetrag für Einstellplätze

Satzung über die Höhe des Ausgleichsbetrages für Einstellplätze (Ablösungssatzung) v. 28.05.2021
 

4.04 Erscheinungsbild der Innenstadt Wittingen

Gestaltungssatzung für die Wittinger Innenstadt - Inhalte und Begründung, 
Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung baulicher Anlagen und Werbeanlagen vom 18.12.2023

Werbesatzung - Satzung über Außenwerbung, Markisen, Vordächer und Antennenanlagen für die Innenstadt und angrenzende Bereiche vom 29.08.1996
 

4.05 Sanierung der Innenstadt Wittingen

Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Innenstadt Wittingen" vom 01.11.2019
Modernisierungsrichtlinie nach Nr. 5.3.3 der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen (Städtebauförderungsrichtlinie - R-StBauF-) für das Sanierungsgebiet „Innenstadt Wittingen"

Modernisierungsrichtlinie nach Nr. 5.3.3 der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen (Städtebauförderungsrichtlinie- R-StBauF-) für das Sanierungsgebiet
„Innenstadt Wittingene, 1. Änderung vom 14.12.2023

 

4.33 Zufahrten und Zuwegungen im Stadtgebiet Wittingen

Richtlinie für die Einrichtung von Zufahren und Zuwegungen zu Grundstücken im Stadtgebiet Wittingen vom 17.03.2022

 

4.35 Vorkaufsrecht

Satzung der Stadt Wittignen über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB

 

5 Jugend, Sport, Bäder und Gesundheit

5.01 Jugendarbeit (Zuschüsse für Fahrten und Lager)

Richtlinien über die Förderung der Jugendarbeit vom 28.07.2011
 

5.02 Sportförderung

Richtlinien über die Förderung des Sportes vom 18.12.2008
1. Änderung der Richtlinien über die Förderung des Sportes vom 28.08.2015

2. Änderung der Richtlinien über die Förderung des Sportes vom 01.01.2020

 

5.03 Sporthallen

Benutzungsordnung für die Sporthallen vom 08.06.2000
 

5.04 Sportplätze

Benutzungsordnung für die Sportplätze vom 04.12.1978
 

5.05 Bäder, Saunen, Schwimmhalle und Freizeitanlage

Gebührensatzung für Bäder, Saunen, Schwimmhalle und Freizeitanlage vom 04.04.2011

2. Änderung der Gebührensatzung für die Bäder, die Schwimmhalle und die Freizeitanlage vom 31.03.2023


Satzung über die Benutzung des Ernst-Siemer-Bades vom 26.06.2006
Satzung über die Benutzung der Freizeitanlage "Strandbad Knesebeck" vom 26.06.2006
Satzung über die Benutzung der Schwimmhalle Knesebeck vom 26.06.2006

 

5.06 Reisemobil-/Wohnmobileinstellplätze

Nutzungsbedingungen der Reisemobileinstellplätze Parkplatz Ernst-Siemer-Bad Wittingen

 

6 Öffentliche Einrichtungen, Märkte, Dorfgemeinschaftseinrichtungen und WIrtschaftsförderung

6.01 Märkte

Satzung über die Gebühren für den Wochenmarkt- und Jahrmarktverkehr vom 07.12.2000
Festsetzung eines Wochenmarktes vom 07.12.2000
Verordnung über die Erweiterung des Warenangebotes auf dem Wochenmarkt vom 08.09.1983
 

6.02 Dorfgemeinschaftseinrichtungen

1. Benutzung der Dorfgemeinschaftseinrichtungen
Benutzungssatzung und Gebürensatzung vom 17.03.2016
 

6.03 Wirtschaftsförderung

Richtlinie der Stadt Wittingen zur Förderung kleinerer und mittlerer Unternehmen im Stadtgebiet Wittingen vom 26.01.2021

Richtlinie Jung kauft Alt

7 Friedhöfe

7.01 Friedhofssatzung

Friedhofssatzung vom 15.12.2023

7.02 Gebühren

Friedhofsgebührensatzung vom 15.12.2023